OBERHAUSENER ERKLÄRUNG
Das Bündnis Oberhausener Bürger ist ein demokratischer Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft, aus allen Schichten und aus allen Oberhausener Stadtteilen. Unsere Berufe und Erfahrungen stehen für Kompetenz und Verantwortung. Dafür wollen wir uns gemeinsam einsetzen. Als freie und unabhängige Wählergemeinschaft sind wir keiner Ideologie un
d keinen parteipolitischen Interessen, sondern ausschließlich dem Wohl von Oberhausen und seiner Bürger verpflichtet. Stadtpolitik ist für uns Politik der Bürger durch die Bürger für die Bürger. Als mündige Bürgerinnen und Bürger brauchen wir keinen Vormund. Wir wollen die Bürgergesellschaft und nicht die Parteienherrschaft. Über den Stadtrand hinaus wollen wir die Metropole Ruhr. Als Vertreter der kommunalen Demokratie sind wir nicht rechts und nicht links. Wir gehören keinem politischen Lager an. Wir sind selbständig und eine unabhängige Kraft in Oberhausen. Wir setzen Sachpolitik anstelle von Parteipolitik. Fraktions- und Koalitionszwang sind uns fremd. Wir haben einfache und überschaubare Strukturen und legen großen Wert auf politische Transparenz. Eine Stadtpolitik zugunsten egoistischer Einzel- oder Klientelinteressen lehnen wir ab. Jedweden rechts- wie linksextremistischen Populismus bekämpfen wir. Mit Augenmaß und Vernunft suchen wir pragmatisch nach den besten Sachlösungen im Interesse aller Oberhausener Bürgerinnen und Bürger. Die Schwerpunkte unserer Politik lauten: bürgernah, unabhängig, sachbezogen. Die Politik in Oberhausen ist verfilzt. Das ist kein Fundament, auf dem die kommunale Demokratie gedeihen kann. Unsere Stadt gehört nicht den Parteien, der Verwaltung, den städtischen Gesellschaften oder den Aufsichtsräten. Unsere Stadt gehört der Bürgerschaft. Es ist deshalb höchste Zeit, dass die Stadt an sie zurückgegeben wird. Oberhausen steht vor dem Finanzkollaps. Die verheerende Schuldenpolitik des städtischen Parteien- und Verwaltungsapparates erstickt die kommunale Handlungsfähigkeit, erdrückt jetzige und zukünftige Generationen und vernichtet Bürgereigentum. Die Verantwortlichen sind unfähig, kreative Lösungen zu entwickeln. Es ist unser erklärtes Ziel, den drohenden Stadtbankrott und die Aushebelung der kommunalen Demokratie abzuwenden. Es gilt, dem Oberhausener Finanzdebakel eine zukunftsorientierte, tabulose Politik der nachhaltigen Zuverlässigkeit und Generationengerechtigkeit entgegenzusetzen und die bürgerschaftliche Selbstverwaltung zu bewahren. Die politische Landschaft ist im Umbruch. Es gibt ein wachsendes Wählerspektrum, das sich von den etablierten Parteien nicht mehr repräsentiert fühlt. Angesichts ihrer Abgehobenheit, verkrusteten Strukturen und gebrochenen Versprechen, angesichts von Filz, Selbstbedienung und vielfältigen Entdemokratisierungstendenzen haben sich immer mehr Bürger von den Parteien abgewendet. Gegen Parteienverdrossenheit, Politikfrust und die Arroganz der Macht setzen wir auf eine Erneuerung der kommunalen Demokratie. Wir wollen eine neue politische Kultur, in der der Bürger vom Objekt zum gestaltenden Träger der Stadtpolitik wird. Einmischen ist daher für uns oberste Bürgerpflicht! Die Zeit ist reif für das Bündnis Oberhausener Bürger. Das BÜNDNIS OBERHAUSENER BÜRGER gibt den Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme!
