26/03/2026
🛑 BRANDBRIEF: Gefährlicher Reformstau – Stoppt die Steuer- und Inflationsspirale! 🛑
Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Leistungsträger in unserem Land,
die Belastungsgrenze ist erreicht. Die jüngsten Pläne der Bundesregierung, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, sind ein alarmierendes Signal und eine unverhältnismäßige Belastung für den Mittelstand sowie die Mitte unserer Gesellschaft.
Wir sagen es in aller Deutlichkeit: Dieser Staat hat kein Einnahmeproblem, er hat ein massives Ausgabenproblem! Anstatt die stetig wachsenden Staatsausgaben kritisch auf den Prüfstand zu stellen, sollen diejenigen weiter belastet werden, die täglich hart arbeiten und die wirtschaftliche Basis unseres Landes sichern. Eine höhere treibt die Preise nicht nur im Alltag weiter in die Höhe, sie wirkt als Brandbeschleuniger für die Inflation. Die Politik nimmt sehenden Auges in Kauf, dass diese Spirale die Existenz und Wettbewerbsfähigkeit vieler Betriebe massiv gefährdet.
Wo bleibt die politische Tugend der haushaltspolitischen Verantwortung? Warnungen von Experten und Institutionen wie dem Bund der Steuerzahler verhallen seit Jahren ungehört. Der ordnungspolitische Grundsatz, dass Wohlstand erst erwirtschaftet werden muss, bevor er verteilt werden kann, ist offensichtlich aus dem Blick geraten.
Was wir aktuell erleben, ist ein beispielloser Reformstau. Es mangelt an zukunftsweisenden Konzepten. Stattdessen verfällt man in das alte Reflex-Muster: Fehlende Haushaltsmittel sollen durch einfache Steuererhöhungen kompensiert werden.
Das ist umso unverständlicher, als wir im Zeitalter von Digitalisierung, Künstlicher Intelligenz und präziser Datenanalyse leben. Die wirtschaftlichen Fakten liegen transparent auf dem Tisch. Fundierte Wirtschaftsmodelle belegen unmissverständlich: Ohne eine Senkung der Staatsquote und spürbare Investitionserleichterungen steuern wir auf eine tiefgreifende wirtschaftliche Krise zu. Dennoch ignoriert die Bundesregierung diese Erkenntnisse und klammert sich an veraltete, ideologisch geprägte Denkmuster.
Wir, der Liberale Mittelstand Hessen, fordern daher sofort:
Sofortiger Stopp aller Steuererhöhungspläne: Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer! Leistung und unternehmerisches Risiko müssen sich lohnen und dürfen nicht weiter bestraft werden.
Kassensturz und Ausgabenstopp: Der Staat muss seine Ausgabenpolitik der realen Einnahmesituation anpassen. Wir fordern die konsequente Streichung ineffizienter Subventionen und einen kritischen Kassensturz.
Echte Strukturreformen jetzt: Wir fordern eine spürbare Entfesselung der Wirtschaft, den sofortigen Abbau wachstumshemmender Bürokratie sowie ein klares politisches Bekenntnis zu Eigentum und der Leistungskraft des Mittelstands.
Die Stimme der wirtschaftlichen Vernunft muss endlich wieder Gehör finden. Leistung muss sich in Deutschland wieder lohnen!
Mit freiheitlichen Grüßen
Euer Liberaler Mittelstand Hessen